Kommunale Europapolitik ist Arbeit am eigenen Profil

Allgemein

Die Europäische Union setzt verstärkt auf die Zusammenarbeit mit Städten und Gemeinden. Um von Fördermitteln aus Brüssel profitieren zu können, müssen die Kommunen allerdings auch von sich aus die Initiative ergreifen. Die viel diskutierte Europafähigkeit ist das Stichwort. Aber was bedeutet das konkret für eine Stadt wie Gelsenkirchen?

Es gibt ganz unterschiedliche Ansätze wie Kommunen ihre Europaarbeit ausgestalten. In jedem Fall ist es notwendig vor Ort Anlaufstellen zu schaffen, um lokale Träger bei dem Zugang zu europäischen Fördermitteln beraten zu können. Solche Anlaufstellen können in der Verwaltung oder in öffentlichen Europa-Büros angesiedelt werden. Eine effektive Beratungsstruktur hilft gerade finanzschwachen Kommunen, da sie oft Probleme haben den für EU-Mittel notwendigen finanziellen Eigenanteil von ihrer Bezirksregierung genehmigt zu bekommen. Stellt man aber direkten Kontakt zwischen lokalen Einrichtungen und den potentiellen Geber-Initiativen her, umgeht man das Problem. Das alles lohnt sich: In den diversen Fonds der EU steckt jede Menge Geld. Wichtig ist in diesem Zusammenhang auch das Mitwirken in entsprechenden Netzwerken auf NRW-, Bundes- und Europaebene. In solchen Netzwerken organisieren sich Vertreter die in ihrer Stadt das Thema Europa bearbeiten. Dies bietet zum einen die Möglichkeit aktuelle Themen und Trends aufzuschnappen und auf der anderen Seite über Diskussion und Austausch an der Ausgestaltung der Beziehungen zwischen Brüssel und den europäischen Städten und Gemeinden mitzuwirken. Während das alles eher Aufgabe der Verwaltung ist kommt auch der organisierten Zivilgesellschaft, den Parteien, Vereinen, Schulen und Hochschulen in einer Stadt eine Rolle zu. Eine rege europapolitische Öffentlichkeit bildet die Grundlage um sich flächendeckend europafähig zu präsentieren. Netzwerke auf Stadtebene zwischen Einrichtungen und Personen die sich für das Thema interessieren sind notwendig, da Europa immer eine Querschnittsaufgabe ist die letztlich nahezu jeden Bereich kommunaler Politik berührt. Die führt nun zurück auf die Anfangsfrage was konkret für Gelsenkirchen als Kommune daraus folgt. Die Antwort heißt: Kommunale Europapolitik ist Profilarbeit. Es gibt zigtausende Städte und Gemeinden von Portugal bis nach Bulgarien, von Italien bis nach Schweden, die auf der europäischen Ebene aktiv sind. Wir haben hier im zum einen den Vorteil in eine große Region mit starker Infrastruktur eingebunden zu sein- das Ruhrgebiet ist einer der größten Ballungsräume in der EU. Auf der anderen Seite stehen wir aber auch mit anderen Kommunen im Wettbewerb, müssen also unsere spezifischen Potentiale möglichst effektiv vermarkten. Dabei ist sofort an unsere herausragenden Leistungen bei nachhaltiger Bildung und unsere Solartechnik zu denken. Das sind Bereiche wo wir anderen voraus sind und die in Brüssel Hochkonjunktur haben. Um langfristig als europäischer Standort erfolgreich zu sein muss daher Europa möglichst breit in Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft in Gelsenkirchen forciert werden. Die SPD ist hier noch mehr als bisher gefragt: Mit dem neuen Arbeitskreis Europa haben wir jetzt ein Forum um das Thema besser zu platzieren und die JuniorSGK wird sich im Sommer noch mal verstärkt mit dem Thema europafähiges Gelsenkirchen auseinandersetzen. Alles in allem können wir so einen neuen Impuls geben und unsere Stadt richtig fit für Europa machen. Max Brandt

 
 

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